In den vergangenen Wochen haben sich viele Nachbarn an unsere Bürgerbüros in Marzahn-Hellersdorf gewandt. Die Frage „Wie weiter mit den Öl- und Gasheizungen“ bewegt angesichts der aktuellen Pläne der Bundesregierung insbesondere die Menschen in unseren Siedlungsgebieten.
Entsprechend voll war der Saal bei unserem Kiezmacher-Dialog zum Thema „Öl- und Gasheizungen – Womit müssen Hausbesitzer bald rechnen?“. Mit Andreas Jung haben wir einen absoluten Experten auf diesem Gebiet im Bezirk begrüßen dürfen. Er ist stellvertretender Vorsitzender der CDU Deutschlands und klima- und energiepolitischer Sprecher unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu konnten wir erneut Jutta Gurkmann vom Verbraucherzentrale Bundesverband begrüßen.
Es gab leider viel mehr Anmeldungen als der Platz erlaubte, daher wird es eine Fortsetzungs- / Zusatzveranstaltung geben und ich möchte auch hier noch einmal ausführlich zu der Veranstaltung berichten:
Im Interview mit dem rbb Inforadio habe ich als rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin klargemacht, dass diejenigen, die unsere Stadt mit Straßenblockaden lahmlegen, die Gefährdung von Menschen durch Behinderung der Rettungsdienste in Kauf nehmen und zur Erreichung ihrer politischen Forderungen fortdauernd Straftaten begehen, die ganze Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen müssen.
Die Bundesregierung plant derzeit eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes.
Ab 2024 ist es derzeit vorgesehen das jede neu eingebaute Heizung zu mindest 65% mit erneuerbarer Energie betrieben werden soll.
Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den letzten Wochen mit Fragen zu diesem Thema an mich gewandt.
In den letzten Wochen wurde ich wiederholt auf das Grundstück der ehemaligen Kita und des späteren Jugendclubs Teterower Ring 168/170 sowie den hier geplanten Kita Neubau angesprochen. Bereits im September 2023 hatte ich Sie auf diesem Weg über die Planungen für die Errichtung einer Pflegeeinrichtung und einer Kita auf dem Grundstück informiert. Nach langwierigen Verhandlungen mit dem Senat konnten zwischenzeitlich endlich die hierfür notwendigen Erbbaupachtverträge mit dem Land Berlin unterzeichnet werden. Nun beginnt die Umsetzung des Projekts.
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In meiner Bürgersprechstunde wurde ich häufig auf die Entwicklung im Forum Kienberg und besonders auf die leerstehende ehemalige Penny-Fläche angesprochen.
Gerne möchte ich Sie auf diesem Wege informieren.
In meinen Bürgerbüro am Cecilienplatz erreichten mich in den letzten Tagen zahlreiche Anfragen zu den BSR-Kieztagen in unserem Kiez.
Als Wahlkreisabgeordneter für Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd habe ich mich an die BSR gewandt. Gerne möchte ich Sie auf diesem Wege informieren.
In guter Tradition haben Mario Czaja und ich mit unserem Balkonquatsch Team natürlich auch dieses Jahr wieder für alle Kinder eine tolle Oster-Aktion in unserem Kiez und im ganzen Bezirk auf die Beine gestellt - "Osterquatsch im Wuhletal".
Die Fußgängerbrücke im Wuhletal wurde Ende Oktober überraschend durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz aufgrund der aus deren Sicht nicht mehr gegebenen Verkehrssicherheit gesperrt.
Wir brauchen jedoch auch am Stadtrand eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur für Fußgänger. Als Wahlkreisabgeordneter für Kaulsdorf-Nord setzte ich mich dafür ein, dass die Erneuerung der Brücke nicht auf die lange Bank geschoben wird.
In den letzen Wochen erreichten mich in meiner Bürgersprechstunde zahlreiche Nachfragen zur Baustelle am Kastanien Boulevard. Seit mehr als einem Jahr wird hier nicht mehr gearbeitet. Nun entscheiden die Gerichte.
Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Mario Czaja und unserem Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Immobilienmanagement, Dr. Torsten Kühne habe ich den Fußballverein HFC Berlin 2004 in Hellersdorf am Oschatzer Ring 13 besucht.
