Bereits im Juni hatte ich Sie an dieser Stelle über die weiteren Planungen für den Bau einer Integrierten Sekundarschule (ISS) als Holzmodulschule auf der Freifläche am Auerbacher Ring informiert.

Eine aktuelle Antwort des Senats zu diesem Thema sorgt derzeit bei Anwohnern und Eltern für einige Irritation. Als Wahlkreisabgeordneter für Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd habe ich daher bei dem zuständigen Schulstadtrat Dr. Torsten Kühne nachgefragt, um dieses Missverständnis der Bildungsverwaltung aufzuklären.

 

Auf eine parlamentarische Anfrage teilte Staatssekretär Slotty mit, dass "keine finanziellen Mittel für einen Schulneubau im Auerbacher Ring im Investitionsprogramm 2021-2025 etatisiert und in der Fortschreibung des Investitionsprogramms 2022-2026 angemeldet seien, so dass auch noch kein Prüfungsabschluss der flächenmäßigen Einpassung erfolgt ist.".

Diese beiden Aussagen stimmen jedoch, wie mir aus vielen Gesprächen und Abstimmunsgrunden bekannt ist, nicht mit der eigenen Investitionsplanung des Senats überein. Als Wahlkreisabgeordneter habe ich dennoch vorsorglich bei dem zuständigen Schulstadtrat Dr. Torsten Kühne nachgefragt, um dieses Missverständnis bei SenBJF aufzuklären.

Unser Schulstadtrat bestätigte mir nochmals, dass die Maßnahme "Neubau ISS am Auerbacher Ring" im Investitionsprogramm 2021-25 im Kapitel 2712, Titel 70105 enthalten ist. Diese Maßnahme läuft im Investitionsprogramm jedoch noch unter der alten Adresse Sebnitzer Straße. Auf dem Grundstück Sebnitzer Straße soll aber nun ein bezirklicher Drehscheibenstandort entstehen, der über SIWANA-Mittel gesondert finanziert wird. Aufgrund der Bestätigung im I-Programm hat der Bezirk zwischenzeitlich auch Baurecht am Auerbacher Ring geschaffen werden.

Ich erwarte vom Senat, dass er dieses Missverständnis aufklärt und angesichts der zahlreichen Neubauvorhaben für eine priorisierte Schaffung der dringend benötigten Schulplätze in unserem Kiez sorgt.

Weitere Informationen:

Drs. 19/11838 Schulneubau Carola-Neher-Straße 61-65
3. Update: Bildungscampus Auerbacher Ring - Neubau einer ISS
2. Update: Bebauung der Brachfläche zwischen Auerbacher Ring und Carola-Neher-Str.
CDU Antrag "Schulvorhaltefläche am Auerbacher Ring erhalten!"
Drucksache - 2209/VIII - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauung der Brachfläche zwischen Auerbacher Ring und Carola-Neher-Str.
Drucksache - 1916/VIII - Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanes 10-55
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Bebauung des Innenhofes Stollberger Straße
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