Hintergrund
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Vita


Lebenslauf:
  • 1975 in Berlin-Friedrichshain geboren
  • in Marzahn-Hellersdorf aufgewachsen
  • Schulbildung an der 7. Polytechnischen Oberschule (POS) Marzahn, der 43. POS Hellersdorf, der 44. POS Hellersdorf und dem 1. Gymnasium Hellersdorf
  • 1995 Abitur am 1. Gymnasium Hellersdorf
  • 1995/1996 Grundwehrdienst
  • 1996-2002 Rechtswissenschaft an der  Freien Universität Berlin
  • 2002-2004 Referendariat am Kammergericht Berlin
  • seit 2004 als selbständiger Rechtsanwalt tätig
Politischer Werdegang:
  • seit 2008 Mitglied der CDU Wuhletal
  • seit 2009 Kreisvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Wuhletal
  • 2009 bis 2013 Mitglied des Vorstandes des CDU OV Biesdorf
  • seit 2013 Vorsitzender des CDU OV Kaulsdorf-Nord
  • 2009 bis 2011 Beisitzer im Landesvorstand der MIT Berlin
  • 2011 Bürgerdeputierter in der BVV Marzahn-Hellersdorf
  • Oktober 2011 bis November 2011 Bezirksverordneter in der BVV Marzahn-Hellersdorf
  • vom 04.11.2011 bis 27.10.2016 Mitglied des Berliner Abgeordnetehauses
  • dabei Mitglied im Hauptausschuss sowie dessen Unterausschüssen „Vermögensverwaltung“ und „Haushaltskontrolle“
  • dabei Sprecher für Tierschutzpolitik
  • seit 27.10.2016 Bezirksverordneter in der BVV Marzahn-Hellersdorf
  • seit 10.11.2016 Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf
  • seit Januar 2017 Mitglied im Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf
  • seit Januar 2017 Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf
Mitgliedschaften in Vereinen:
  • seit 2002 Mitglied im ADAC e.V. (ehrenamtlich)
  • seit 2004 Mitglied im Berliner Anwaltsverein e.V. (ehrenamtlich)
  • seit 2011 Mitglied im Helfende Hand-für den Mittelstand e.V. (ehrenamtlich)
  • seit 2011 Mitglied im VMEG e.V. (ehrenamtlich)
  • seit 2012 Mitglied im Unionhilfswerk LV Berlin e.V.(ehrenamtlich)
  • seit 2013 Beisitzer im Präsidium des VDGN e.V. (ehrenamtlich) 
  • seit 2013 Mitglied in der Vereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerkes in Berlin-Marzahn e.V. (ehrenamtlich)
  • seit 2014 Mitglied im Verein zur Förderung der Jugendfeuerwehr & Freiwilligen Feuerwehr Berlin Hellersdorf e.V. (ehrenamtlich)
  • seit Januar 2015 Stellvertretender Vorsitzender des Vereins zur Förderung der Jugendfeuerwehr & Freiwilligen Feuerwehr Berlin Hellersdorf e.V. (ehrenamtlich)
  • von Juni 2015 bis März 2017 Mitglied des Aufsichtsrats der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungsgesellschaft mbH 
  • seit November 2016 Mitglied im Fußballverein Rot-Weiss '90 Hellersdorf e.V. (ehrenamtlich)
  • seit März 2017 Mitglied des Verwaltungsbeirats der Kindergärten NordOst - Eigenbetrieb von Berlin

Einkommenstransparenz:
Die Einkünfte von Politikern sind regelmässig Gegenstand der öffentlichen Diskussion. Dabei wird von den Bürgerinnen und Bürgern zu Recht häufig die fehlende Transparenz bemängelt. Dieser Kritik möchte ich mich nachfolgend gerne stellen und im Rahmen des mir als Rechtsanwalt standesrechtlich zulässigen Umfang Auskunft über meine Einkünfte erteilen:
 

I. Einkünfte als Bezirksverordneter
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist ein sogenanntes "Feierabendparlament". Die gewählten Bezirksverordneten üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Aufgaben der BVV sind die Kontrolle des Bezirksamts sowie die Anregung von Verwaltungshandeln. Hierzu kann die BVV Ersuchen und Empfehlungen an das Bezirksamt richten.

Die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen erhalten nach Maßgabe des "Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen" Aufwandsentschädigung und Erstattung der Dienstreisekosten. Die Aufwandsentschädigung setzt sich zusammen aus der Grundentschädigung, den Sitzungsgeldern und der Fahrgeldentschädigung.

Die Aufwandsentschädigung entspricht 15 % der Diät eines Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Betrag wird abgerundet bis er voll durch fünf teilbar ist. Die Grundentschädigung beträgt daher seit dem 01.01.2017 560,00 EUR. Hinzu kommen Sitzungsgelder (20,00 EUR pro Fraktions- oder Ausschusssitzung sowie Sitzungen der Ältestenräte, 31,00 EUR für eine Plenarsitzung) und eine Fahrgeldentschädigung in Höhe von 41,00 EUR pro Monat. Aufgrund des damit verbundenen zeitlichen Mehraufwands erhalte ich als Vorsitzender der CDU-Fraktion die doppelte Grundentschädigung, d.h. zusätzliche 560,00 EUR.

Die Fraktionen in der BVV Marzahn-Hellersdorf haben sich auf eine Höchstzahl an nach dieser Regelung zu vergütenden Fraktionssitzungen von 3 Sitzungen pro Monat verständigt.

Ein Bezirksverordneter erhält keinen Zuschuß für die Unterhaltung eines Büros und / oder die Beschäftigung von Mitarbeitern.

II. Einkünfte als Rechtsanwalt
Neben meiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Bezirksverordneter bin ich freiberuflich als Rechtsanwalt in der Soziität herrmann herrmann tätig.

Ich habe Einkünfte aus den jeweiligen Mandatsverhältnissen. Für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlungen bestehen bezüglich ihrer Einkünfte keine Veröffentlichungspflicht. Ich orientiere mich daher bei der nachfolgenden Angabe meiner Einkünfte an den am 14.03.2013 beschlossenen Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages.

In habe danach in den Jahren 2011 bis 2015 durchschnittliche monatlich zu versteuernde Einkünfte der Stufe 1 (1.000,00 – 3.500,00 EUR) oder Stufe 2 (bis 7.000,00 EUR) erzielt. Unsere Soziität und ich haben und hatten keine Mandate von dem Land Berlin oder diesem nachgeordneter Einrichtungen oder Unternehmen, an denen das Land Berlin beteiligt ist, übernommen. Wir und ich haben und hatten auch keine Mandate von Bundesbehörden übernommen. Ich vertrete jedoch im Rahmen der Sozität Mandanten gegenüber dem Land Berlin z.B. gegenüber dem Polizeipräsident in Berlin in verkehrs-ordnungswidrigkeitenrechtlichen Verfahren.

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