Für viele Bürgerinnen und Bürger stellt der Anstieg des Grundwasserspiegels ein großes Problem dar. Unzählige Gebäude sind von Nässeschäden betroffen. Als Ihr Abgeordneter für Kaulsdorf-Nord engagiere ich mich bei diesem Thema mit dem erklärten Ziel der Herstellung siedlungsverträglicher Grundwasserstände. Gerne berichte ich an dieser Stelle über meine Arbeit.

Hohe Grundwasserstände sind für viele Bürgerinnen und Bürger in den Siedlungsgebieten Kaulsdorf, Mahlsdorf und Biesdorf aber auch in vielen anderen Ortsteilen Berlins ein großes Problem. Zahlreiche private und auch öffentliche  Gebäude sind von Nässeschäden betroffen. Die Abdichtung und Sanierung kosten die Bürger und die öffentliche Hand Millionen.
 
Die Ursache der Grundwasserstände liegt neben der geografischen Ursache des Berliner Urstromtals insbesondere in dem seit der Wiedervereinigung ständig zurückgegangenen Wasserverbrauch in unserer Stadt. Ein weiterer Grund liegt zudem in dem über die Jahre bei den Bürgerinnen und Bürgern gewachsenen ökologischen Bewusstsein mit der Folge des verstärkten Wassersparens. Hierdurch sind die jährlichen Grundwasser-Fördermengen parallel gesunken und der Grundwasserpegel dementsprechend gestiegen.
 
Als Ihr Abgeordneter für Kaulsdorf-Nord habe ich mich daher dieses Problems angenommen. In der CDU-Fraktion Berlin habe ich hierzu die Leitung unserer Arbeitsgruppe Grundwasser übernommen. Unser erklärtes Ziel ist die Erreichung siedlungsverträglicher Grundwasserstände in ganz Berlin. Hierzu bedarf es eines effektiven Grundwassermanagments.
 
Im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit habe ich mich mit zahlreichen Anfragen an den Senat gewandt, um auf diesem Wege wichtige Fakten zusammenzutragen. Neben der regelmässigen Abfrage aktueller Grundwasserstände (Drucksachen   17/10 273, 17 / 10 500 und 17 / 12 103) habe ich auch frühzeitig die Ergebnisse des runden Tisches Grundwasser vom Senat abgefordert (Drucksache 17/11187)
 
Aufgrund von Bürgeranfragen habe ich den Senat zudem auch zur Auswirkung der jährlichen Hochwasserlagen in weiten Teilen Deutschlands auf den Berliner Grundwasserspiegel und zur Gefahr von Hochwasserlage bzw. zur Notwendigkeit der Anlage von Überschwemmungsflächen in unserer Stadt befragt (Drucksachen 17 / 11 301 und  17 / 12 205).
 
Anders als dabei vom Senat in seinen Antworten immer wieder dargestellt, sind die hohen Grundwasserstände nicht das Problem einzelner weniger Eigentümer. Aus meiner Sicht ist es vielmehr ein gesamtstädtisches Problem, welches auch einer gesamtstädtischen Lösung durch Schaffung siedlungsverträglicher Grundwasserstände bedarf. In mehreren Anfragen habe ich den Senat daher aufgefordert, mir die vom Grundwasser betroffenen öffentlichen Gebäude sowie Infrastruktureinrichtungen  in unserer Stadt zu benennen (Drucksachen 17/12069 und 17/12424). Neben den vielen privaten Eigenheimen sind auch zahlreiche Mehrfamilienhäuser sowie auch solch bekannte Bauwerke wie das Rote Rathhaus, der Bundesrat und die Staatsoper vom Grundwasserproblem betroffen. Die Sanierung und Abdichtung aller betroffenen Bauwerke geht in die Millionen. Die notwendigen Kosten sind von privaten Eigentümern oft nicht alleine zu stemmen. Hierfür bedarf es aus meiner Sicht einer politischen Lösung.
 
Ich habe daher die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gefragt, ob sie diese Schlussfolgerung der Notwendigkeit zur Schaffung siedlungsverträglicher Grundwasserstände teile (Drucksache 17/12388). In der Antwort schilderte mir die Senatsverwaltung nochmals die geografischen Besonderheiten des Berliner Urstromtals und blieb ansonsten trotz der zahlreichen Nässeschäden an öffentlichen Gebäuden leider weiterhin dabei, dass es sich nur um das Problem einzelner Grundstückeigentümer handele.
 
Der Senat wird in diesem Zusammenhang hoffentlich bald den Abschlussbericht des Runden Tischs Grundwasser den Abgeordneten vorlegen. Angesichts der darin aufgeführten zahlreichen Maßnahmen zur Absenkung und Regulierung des Grundwasserstands werde ich mich weiterhin bei diesem Thema engagieren und für eine gesamtstädtische Lösung mit dem Ziel siedlungsverträglicher Grundwasserstände kämpfen.
 
Die Aktivierung bisher ungenutzter Förder- und Brunnenanlagen, z.B. bei der Berliner Feuerwehr, können dabei aus meiner Sicht einen Anteil an dieser Lösung haben und zum Grundwassermanagement beitragen. In einem weiteren Schritt sollte zudem  ein Pilotprojekt initiiert werden, bei dem  ein ausgewählter Standort eines bisher stillgelegten Wasserwerks wieder reaktiviert wird und hierdurch die Frischwasserfördermenge gesteigert wird. Selbstverständlich muss diese Maßnahme durch ein aktives Monitoring begleitet werden.
 
Bei der Schaffung siedlungsverträglicher Grundwasserstände sehe ich die Berliner Wasserbetriebe als Koordinierungsstelle des notwendigen Grundwassermanagements in der Pflicht. Hierauf gilt es hinzuarbeiten.
 
Im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit ist es insoweit als erster kleiner Erfolg gelungen, dass wir als Koalition die finanziellen Mittel für ein Pilotprojekt zum Grundwassermanagement in den Jahren 2014/2015 bereitgestellt haben. Darüber hinaus werden seit Februar 2014 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt tagesaktuell die Grundwasserstände im Internet bereitgestellt. Meine wiederholte Forderung nach mehr Transparenz bei den Daten der Grundwassermessstellen wurde damit vom Senat umgesetzt.
 
Darüber hinaus bin ich auch mit den Berliner Wasserbetrieben im regelmäßigen fachlichen Austausch über mögliche Maßnahmen. Dabei habe ich u.a. die Prüfung eines sogenannten Flatrate-Wassertarifs in ausgewählten Testhaushalten und die wissenschaftliche Auswertung der dabei gewonnenen Erkenntnisse angeregt. Die Durchführung eines entsprechenden Versuchs wird von den Berliner Wasserbetrieben aktuell geprüft.
 
Ferner bin ich auch im regelmäßigen fachlichen Austausch mit betroffenen Bürgern und Verbänden sowie Vereinigungen. Gerne habe ich daher an der Grundwasserkonferenz der IHK , des VDGN , des BBU , des BFW sowie Haus&Grund teilgenommen. In den geführten Gesprächen erhalte ich wichtige Impulse für meine weitere Arbeit in Sachen Grundwasser.
 
Angesichts der aufgezeigten Schwierigkeiten bedarf es für die Erreichung des erklärten Ziels der  siedlungsverträglichen Grundwasserstände einen langen Atem.  Im Interesse der Menschen in unserem Stadtbezirk und Berlins bleibe ich bei diesem Thema selbstverständlich am Ball. Gerne werde ich Sie an dieser Stelle über meine weitere Arbeit am Grundwasserproblem aktuell informieren.