In den letzten Monaten wurde ich wiederholt auf das hohe Verkehrsaufkommen und die erhebliche Lärmbelastung durch Kraftfahrzeuge in der Heinrich-Grüber-Straße angesprochen

Viele Anwohner wünschen sich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zur Reduzierung der Lärmbelästigung auch im Bereich zwischen Zanderstraße und Schmidtstraße eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h.

Als Ihr Wahlkreisabgeordneter habe ich mich hierzu mit dem Bezirksamt und der Senatsverwaltung in Verbindung gesetzt. Das Anliegen wurde dort zwischenzeitlich geprüft. Im Ergebnis dieser Prüfung teilte mir nun die zuständige Staatssekretärin Dr. Meike Niedbal mit, dass eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 Km/h in der Heinrich-Grüber-Straße für die Senatsverwaltung gegenwärtig nicht in Betracht kommt. Das Antwortschreiben habe ich Ihnen umseitig kopiert.

Eine Reduzierung der Geschwindigkeit aus Lärmschutzgründen kann danach nur durch die unmittelbaren betroffenen Anwohner beantragt werden. Ein solcher Antrag müsste daher von Ihnen als Anwohnern direkt an die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz Abteilung VI (Verkehrsmanagement) gerichtet werden. Hierzu möchte ich Sie ausdrücklich ermutigen.

Ich kann die Ablehnung des Senats überhaupt nicht nachvollziehen. Der geradlinige Straßenverlauf verleitet leider häufig zum "Rasen", wie ich selbst vor Ort feststellen konnte. Während der Senat von SPD, Grünen und Linken in der Innenstadt ständig neue Tempo-30-Zonen einrichtet, sind ihm leider die Interessen der Anwohner bei uns am Stadtrand scheinbar völlig egal. Ich habe daher die CDU-Fraktion im Bezirksparlament gebeten, einen Antrag zur Erfassung der Verkehrsdichte und Geschwindigkeitsübertretungen durch die temporäre Aufstellung eines sogenannten Dialog-Displays einzureichen. Im Interesse der Anwohner und Verbesserung der Verkehrssicherheit hoffe ich hier auf eine breite parteiübergreifende Zustimmung in der BVV. Die gesammelten Daten wären sicherlich eine gute Argumentationshilfe um sich im Anschluss nochmals an den Senat wenden.

In meinem Treffpunkt bürgernAH am Cecilienplatz 4 stehen Ihnen mein Team und ich als engagierte Ansprechpartner gerne auch für alle Ihre weiteren Themen und Anregungen rund um unseren Kiez zur Verfügung.

Weitere Informationen:

Antrag - Verkehrssicherheit auf der Heinrich-Grüber-Straße verbessern (Drucksache - 1613/VIII)
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