Hintergrund
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Der Rapsweg soll ohne konkrete Lösungsvorschläge wieder für den Durchgangsverkehr geöffnet werden.

Als CDU Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf (BVV) setzen wir weiter auf den Dialog mit den Anwohnern sowie eine Verkehrsberuhigung.


Die Entscheidung der Alice-Salomon-Hochschule, das Gomringer "Avenidas"-Gedicht von der Fassade des Hochschulgebäudes zu entfernen, wurde gesellschaftlich und politisch heftig diskutiert.

Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hat die geplante Übermalung eines Gedichts an einer Berliner Hochschulfassade als überzogen und den Vorwurf des Sexismus gegen den Dichter Eugen Gomringerabsurd bezeichnet. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) betitelte die geplante Gedicht-Übermalung als "erschreckenden Akt der Kulturbarbarei".

Gemeinsam mit meinen beiden Kollegen Bodo Schroeder und Tobias Glowatz habe ich daher für die CDU-Fraktion einen Antrag für einen Ersatzstandort in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf eingebracht.


In den letzten Wochen wurde ich von Ihnen wiederholt auf die Entwicklung rund um das ehemalige Wernerbad angesprochen. Nach Rückfrage beim Bezirksamt habe ich Ihnen in meinem Blog den aktuellen Stand der Entwicklung des Areals am Wernersee aufgeschrieben.

Das Wernerbad ist seit 2002 geschlossen. Eine Wiedereröffnung ist aus rechtlichen Gründen leider ausgeschlossen. Daher wurde im Jahr 2016 mit der Veräußerung des Grundstücks in einem sogenannte Konzeptverfahren und der Renaturierung des Wernerbads begonnen.


In meinen regelmäßigen Bürgersprechstunden wurde ich wiederholt auf die Entwicklung der Brachfläche Kummerower Ring  40 in Ihrer Nachbarschaft angesprochen.

Über den durch das Land Berlin geplanten Bau einer KiTa hatte ich Sie an dieser Stelle bereits im letzten Jahr informiert. Darüber hinaus wird die städtische Wohnungsbaugesellschafft GESOBAU AG hier nun 56 Wohnungen errichten.


Am gestrigen Abend fand die Infoveranstaltung der GESOBAU AG zum Bauprojekt in der Lion-Feuchtwanger-Str. / Gadebuscher Str. statt.

Gerne möchte ich Sie an dieser Stelle über die Veranstaltung und die aktuelle Planung informieren.


Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Berlin-Brandenburg, wonach sich in bestimmten Fällen Grundeigentümer finanziell am Ausbau ihrer Straße als Erschließungsmaßnahme beteiligen müssen, sorgt auch bei den Grundstückseigentümern in Marzahn-Hellersdorf für große Unruhe.

Als CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf (BVV) haben wir daher einen Antrag zum Schutz der Grundstückseigentümer vor  Mehrbelastungen durch Erschließungsbeiträge eingebracht.


Die Aufgaben und Einsätze der bezirklichen Ordnungsämter sind auch in Marzahn-Hellersdorf stetig gestiegen.

Angesichts wachsender Bevölkerungszahlen und zahlreicher Neubauvorhaben in unserem Bezirk brauchen wir für mehr Sicherheit und Ordnung dringend auch eine personelle Aufstockung des Ordungsamtes.


Die DEGEWO plant in den Großsiedlungen die hausinternen Müllschlucker zu schließen. Erst 2011 wurde in Berlin der dauerhafte Erhalt dieser beschlossen. Die nun getroffene Entscheidung zur Abschaffung muss unter Beteiligung der betroffenen Mieter kritisch hinterfragt werden.


Die städtische Wohnungsbaugesellschaft GESOBAU AG wird auf dem ehemaligen Schul- und Kitagrundstück in der Tangermünder Straße ab März 2018 insgesamt 422 Wohnungen errichten.

In der letzten Woche hat die GESOBAU AG in dem von mir geleiteten Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf ihr Bauvorhaben erstmals detailliert vorgestellt und in dieser Woche eine Infoveranstaltung für die Anwohner durchgeführt.

Gerne möchte ich Sie an dieser Stelle über das Bauvorhaben informieren.


In der Lion-Feuchtwanger-Str. / Gadebuscher Str. wird die die städtische Wohnungsbaugesellschaft GESOBAU AG, wie bereits an dieser Stelle geschrieben, mit ihrem Generalübernehmer Märkische Ingenieurbau GmbH ab Mai 2018 insgesamt 334 Wohnungen errichten.

Am vergangenen Dienstag hat die GESOBAU AG in dem von mir geleiteten Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf ihr Bauvorhaben erstmals detailliert vorgestellt.

Gerne möchte ich Sie an dieser Stelle über das Bauvorhaben informieren und Sie auf die für den 31.01.2018 geplante Informationsveranstaltung für Anwohner hinweisen.


In Berlin werden jede Woche ca. 250 Welpen illegal verkauft. Der Zustand der kleinen Tiere ist dabei oft lebensbedrohlich. Ich setze mich deshalb dafür ein, dass durch ein berlinweites Meldesystem der verbotene Handel zukünftig besser bekämpft werden kann.


In meinen regelmäßigen Bürgersprechstunden im Treffpunkt bürgernAH am Cecilienplatz 4 wurde ich wiederholt auf das Gebäude in der Neue Grottkauer Straße 9 in Hellersdorf-Süd angesprochen. Hier hatte es im September 2016 gebrannt.

Infolge der Brandschäden wirkt das Gebäude leider seitdem sehr runtergekommen und wenig ansehnlich. Ein echter Schandfleck in unserem Kiez.

Im Gespräch mit dem Eigentümer dieses Grundstücks und des benachbarten Supermarktgrundstücks im letzten Jahres äußerte dieser mir gegenüber die Absicht, hier nach einem Abriss ein neues Gebäude für einen Großmieter zu errichten. Diese Pläne sind nun konkreter geworden. 


Bei unserem gestrigen Neujahrsempfang sind wir mit zahlreichen Nachbarn gut ins neue Jahr gestartet. Mit einer Vernissage eröffnete zudem die Ausstellung der Kaulsdorfer Künstlerin Marlu Jerke im Treffpunkt bürgernAH. Zahlreichen Nachbarn folgten unserer Einladungen und bewunderten die ausgestellten Bilder und Skulpturen der Künstlerin.


Das Jahr 2017 neigt sich seinem Ende entgegen.

Gemeinsam haben wir auch in diesem Jahr viel für unsere beiden Ortsteile Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd erreichen können. In guter Tradition möchte ich an dieser Stelle eine kurze Zwischenbilanz ziehen und Ihnen einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen!

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Das Weihnachtsfest steht vor der Tür.

Unser Treffpunkt bürgernAH ist abgeschlossen, die Einkäufe sind erledigt, der Baum geschmückt, das Essen vorbereitet und die Geschenke für die Kinder verpackt.

Am Heiligen Abend bleibt mir nun nur noch, Ihnen und Ihren Lieben von Herzen ein besinnliches und friedvolles Weihnachtsfest zu wünschen.

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In meinen Bürgersprechstunden wurde ich von Ihnen in den letzten Monaten wiederholt auf die gefährliche Verkehrssituation rund um den Netto-Parkplatz auf dem Eckgrundstück Gutenbergstraße/Gülzower Straße angesprochen.

Der Parkplatz des Netto-Marktes wird insbesondere im Berufsverkehr von zahlreichen Autofahrern in beiden Richtungen zur Umfahrung des Rückstaus an der Ampel geregelten Kreuzung genutzt. Hierdurch ist es leider wiederholt zu einer Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, vor allem Fußgängern,  gekommen.


Die GESOBAU beabsichtigt, wie bereits geschrieben, im Spätsommer 2018 insgesamt 334 Wohnungen auf ihrem Grundstück Lion-Feuchtwanger-Straße 21 / Gadebuscher Straße 25 zu errichten. 

Angesichts dieser Planung erreichten mich in den letzten Woche zahlreiche Bürgeranfragen, zu den dafür geplanten Parkplatzflächen. Viele Anwohner machen sich Sorgen um die zukünftige Parksituation in unserem Kiez.


Die Verkehrssituation in unseren Ortsteilen ist regelmäßig Thema in meinen Bürgersprechstunden. Von meinen Gesprächspartnern werde ich dabei insbesondere auf die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen angesprochen.

Dank des gemeinsamen Einsatzes wurden in den letzten Wochen in unserem Kiez zwei weitere positive Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit umgesetzt.


In meinen regelmässigen Bürgersprechstunden im Treffpunkt bürgernAH am Cecilienplatz 4 wurde ich in den vergangenen Wochen öfters auf die Sporthalle am Baltenring angesprochen.

Die Sporthalle ist seit Ende der Umnutzung als Notunterkunft wegen Sanierungsarbeiten gesperrt. Die Sportvereine drängen insbesondere in der kalten Jahreszeit vermehrt auf Trainingszeiten in den Sporthallen. Der mir vom Bezirksamt mitgeteilte Eröffnungstermin im September konnte leider nicht eingehalten werden.

Gerne habe ich mich daher zum aktuellen Stand der Bauarbeiten, dem Grund der Verzögerung und dem Termin der  Wiedereröffnung informiert.
          


In meinen regelmässigen Bürgersprechstunden wurde ich in den vergangenen Wochen öfters auf den abgesperrten Parkplatz  Finsterberggraben/der U-Bahntrasse an der Peter-Huchel-Straße angesprochen.

Der hintere Parkplatz gegenüber Hausnummern 14-22 der Peter-Huchel-Straße  ist seit einiger Jahren abgesperrt.