In meinen Bürgersprechstunden wurde ich wiederholt auf die schwierige Verkehrssituation für Fußgänger im Bereich der Oelsnitzer Straße Ecke Adorfer Straße angesprochen.

Gerne möchte ich Sie auf diesem Weg über den aktuellen Stand informieren.

Viele Kinder nutzen diese Überquerung auf dem Weg in die Kita und zur Schule. Eine ummauerte Müllstandsfläche schränkt hier jedoch die Sicht für die Fußgänger stark ein. Mit Fertigstellung der neuen Wohnungen wird das Verkehrsaufkommen weiter zunehmen.

Als Ihr direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter für Hellersdorf-Süd habe ich mich daher mit der Bitte um geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an die zuständige Stadträtin Juliane Witt (Die Linke) gewandt.

Die Antwort aus dem Bezirksamt fiel für mich jedoch sehr überraschend aus: „Ein gesteigertes Gefährdungspotential für die Anwohnerinnen und Anwohner mag wie häufig aus deren Sicht beschrieben werden, konnte aber durch den Fachmann nicht erkannt werden. Die Straße ist bei allen Übergängen in diesem Bereich gut einsehbar. Des Weiteren besteht in dieser Straße Tempo 30. Für die Einhaltung der vorgegebenen Geschwindigkeiten ist nicht das Bezirksamt verantwortlich."

Bisher hatte die Verkehrssicherheit von Kindern gerade von Kita-Kindern in unserem Bezirk Priorität. Auch wenn die Mittel knapp waren konnte mit kostengünstigen baulichen Maßnahmen wie z.B. die Setzung von Pollern um Parken zu begrenzen und damit die Sichtbarkeit zu erhöhen oder auch mit der Montage von Gehwegvorstreckungen, die Verkehrssicherheit für die Kinder erhöht werden. Sicherlich ist das Bezirksamt nicht für die Durchsetzung von Tempo 30 km/h zuständig, es kann aber als Straßenbaulastträger alles dafür tun, dass zumindest vor Kitas und Schulen 30 km/h eingehalten werden und Kinder sicher zu den Einrichtungen gelangen.

Mit diesem Konsens scheint es nun im Bezirksamt leider vorbei zu sein, seitdem die Linke nunmehr die Verantwortung für das Straßen- und Grünflächenamt trägt und damit jetzt auch für die vielen großen und so vielen scheinbar „kleinen“ Themen bei uns im Kiez zuständig ist. Dass es überhaupt zu dieser Neuaufteilung kam, ist übrigens auf den Druck der Grünen zurückzuführen, die das Ressort auch in unserem Bezirk unbedingt bei der Rot-Rot-Grünen Zählgemeinschaft sehen wollten.

Im Interesse der Anwohner werde ich mich mit dieser Antwort nicht abfinden. Ich habe daher die CDU-Fraktion gebeten, einen Antrag für die Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Oelsnitzer Straße Ecke Adorfer Straße in das Bezirksparlament (BVV) einzubringen.

Als Familienvater und Wahlkreisabgeordneter werde ich mich gemeinsam mit den Anwohnern auch weiterhin für mehr Verkehrssicherheit gerade für unsere Jüngsten einsetzen.

Weitere Informationen:

Für mehr Verkehrssicherheit an der Ecke Oelsnitzer Straße / Adorfer Straße
Für mehr Verkehrssicherheit
https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7255