In meiner Bürgersprechstunde werde ich regelmäßig auf die angespannte Grundschulsituation in unserem Kiez angesprochen.

Als Bezirksverordneter und Familienvater liegt mir ein gutes Bildungsangebot in unserem Bezirk sehr am Herzen.

Ich unterstütze daher die Planung, den ehemaligen Schulstandort in der Carola-Neher-Straße als neuer Schulstandort und als Ausweichort für in Sanierung befindlichen Schulen zu reaktivieren.

Gerne möchte ich Sie daher an dieser Stelle über die aktuelle Planung des Bezirksamts informieren.

Die Reaktivierung der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) soll zunächst zur Umsetzung und Auslagerung von Schulen dienen, um die dringende und notwendige Sanierung und Qualifizierung von Bestandsschulen im Bezirk im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (Abbau Sanierungsstau usw.) bewältigen zu können.

In den MURs in der Carola-Neher-Str. 65 sollen nach Sanierungen und Umbau Raumkapazitäten für eine maximal 1,5 bis 2-zügige Grundschule entstehen sowie Mittagsversorgung und Räume im Erdgeschoss, die für quartiersbezogene Nutzungen in Verbindung mit der Gemeinschaftsunterkunft in den Nachmittags- / Abendstunden und am Wochenende nutzbar sind. Die Barrierefreiheit wird hierbei komplett hergestellt.

Langfristig ist vorgesehen, den Schulstandort Carola-Neher-Str. (nach Auszug der geflüchteten Menschen in den benachbarten Gebäuden der Gemeinschaftsunterkunft Maxie-Wander-Straße) insgesamt wieder aufleben lassen. Die Bestandsgebäude der Gemeinschaftsunterkunft, die für eine solche Entwicklung ebenfalls reaktiviert werden müssten, werden aufgrund der ununterbrochenen Nutzung und der Instandhaltungsverpflichtung des Betreibers der Gemeinschaftsunterkunft als sanierungsbedürftig und sanierungsfähig eingeschätzt. Der Bezirk wird sich um eine Begehung und eine vorläufige Einschätzung des Sanierungsbedarfes bemühen, wenn die MURs in die Sanierung gegangen sind, um diesen Mittelbedarf zur Sanierung in die Investitionsplanung oder andere Finanzierungsformen einzustellen. Der tatsächliche Sanierungsbedarf der Gebäude kann aber erst ermittelt werden, wenn die Gemeinschaftsunterkunft ausgezogen ist.

Die Sanierung der MURs ist grundsätzlich im Stadtumbau im Programmjahr 2018 angemeldet, eine Finanzierungszusage wurde ausdrücklich noch nicht erteilt. Die beantragte Fördermittelsumme beläuft sich über 3.940 T€. Eine temporäre Nutzung wird nicht gefördert, der Fördermittelgeber erwartet ein Nutzungs-und Strategiekonzept für den gesamten Standort, weiterhin muss in diesem Zusammenhang dann auch der Bebauungsplan geändert werden, da dieser eine Wohnbebauung vorsieht.

Ein Projektablauf kann aufgrund der fehlenden Fördermittelzusage derzeit nur als „Nullablauf“ (d.h. ohne konkreten Start- und Endtermin) aufgezeigt werden. Wenn alle Voraussetzungen vorliegen (Bedarfsprogramm durch Schulamt, Fördermittelzusage, Personal zur Bearbeitung), wäre nach Durchführung eines VgV-Verfahrens für den Gebäudeplaner, Erarbeitung der Planungsunterlagen, nach Erteilung der Baugenehmigung und aller erforderlicher Bauvorbereitungsschritte ein Baubeginn nach 2 Jahren möglich. Die Sanierungsdauer wird mit ca. 1 ½ Jahren eingeschätzt.

Die perspektivische Nutzung der vorhandenen Turnhalle für den Sportunterricht ist ebenfalls angedacht. Eine konkrete Entscheidung usw. kann jedoch erst dann erfolgen, wenn ein möglicher realistischer Zeitpunkt des erneuten Nutzungsbeginns der MUR bestimmbar ist.

Ich bleibe für Sie und unserem Kiez bei diesem Thema natürlich weiter am Ball. Gerne werde ich an dieser Stelle weiter berichten.