Im Kampf gegen den Pferdemist auf den Straßen der Innenstadt regte ich beim Senat die Einführung von Pferdewindeln an.

Auf meine kleine Anfrage zur Problematik des Pferdemistes auf Straßen und Plätzen im Innenstadtbereich teilte mir der Senat mit, dass die Anzahl von touristischen Kutschfahrten in den letzten zehn Jahren stetig zugenommen hat und jährlich neue Erlaubnisse für den gewerbemässigen Betrieb von Reit- und Pferdekutschbetrieben hinzugekommen sind.

Damit ist leider auch der Umfang der Verunreinigungen unserer Straßen durch Pferdemist stark angestiegen. Trotz Kontrollen von Polizei und Ordnungsamt kommen die Führer der Pferdekutschen häufig ihrer Pflicht zur Beseitigung der Verschmutzungen nicht nach, so dass diese zu Lasten der Allgemeinheit von der BSR beseitigt werden müssen.

Der Senat prüft daher entsprechend meiner Anregung sowie auf Initiative des Bezirksamts Mitte die verbindliche Einführung einer Nutzungpflicht von Exkremententaschen, sog. Pooh Bags bzw. Pferdewindeln. Hierbei muß natürlich neben dem Aspekt der Straßenreinigung zum Schutz der Pferde insbesondere auch dem Tierschutz ausreichend Rechnung getragen werden.

Ich appelliere daher an die Kutschbetriebe zukünftig stärker auf die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Straßenreinigungsgesetz zu achten. Für saubere Straßen und zum Schutz der Tiere muß gegebenenfalls aber auch ein generelles Verbot von Kutschfahrten im Innenstadtbereich geprüft werden.