Der Bezirk Marzahn Hellersdorf ist der einzige Bezirk in Berlin der kein eigenes Freibad besitzt. Seit Jahren fordere ich ein solches Freibad in Form einen Kombibades zu errichten. Seit der historischen Abstimmung in der BVV in der letzten Legislaturperiode und der damit einhergehenden Festlegung auf zwei Standorte sowie der Prioesierung des Standortes am Jelena-Šantić-Friedenspark ist einige Zeit in Land gegange. Daher habe ich mich mit meinen Kollegen aus der CDU-Fraktion gemeinsam einer Anfrage an den Senat gewand. Gerne möchte ich Sie auf diesem Weg über den aktuellen Stand informieren.
Zusammen mit meinen Kollegen Christian Gräff und Alexander J. Herrmann habe ich beim Senat zum aktuellen Stand der Planungen für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf nachgefragt. Erst vor wenigen Tagen erhielten wir diese Antwort.
Die Kurzform: Es sind im Berliner Haushalt bisher keine finanziellen Mittel für das Bauvorhaben eingeplant. Neben dem Geld fehlt es auch an Planungs- und Standortsicherheit. Bei den Berliner Bäderbetrieben ist das Freibad Marzahn nur auf Platz 6 der Prioritätenliste.
Etwas ausführlicher zusammengefasst: Es muss zunächst ein Raumbedarfsprogramm erstellt werden, aus dem u.a. zukünftige Besuchszahlen, Baumassen, Freiflächen und notwendige Erschließungsanlagen abzuleiten sind. Zusätzlich folgen dann eine Biotopkartierung, eine Eingriffs-Ausgleichs-Bewertung, ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag, ein Boden- bzw. Baugrundgutachten sowie ein Verkehrs- und Lärmgutachten. Kein einziges der Gutachten wurde bisher vom Bezirksamt in Auftrag gegeben. Wann mit der Fertigstellung der Gutachten gerechnet werden kann, lässt sich nicht vorhersagen. Wie teuer das Freibad wird, ist ebenfalls unklar. Dafür wurden vom Bezirk im Rahmen der Haushaltsplanung für 2022/2023 aus dem Etat mehrerer Hundert Millionen Euro ganze 200.000 Euro für die Gutachtenerstellung reserviert. Man will erst weiter planen, wenn die Gutachten vorliegen. Was das für die Zeitschiene bedeutet und wann das Freibad fertig werden soll, kann der Senat leider auch nicht sagen. Wie Bezirksbürgermeister Gordon Lemm (SPD) angesichts dieser Antwort des Senats allen ernst behaupten kann "So weit wie jetzt waren wir noch nie.", ist mir ein absolutes Rätsel.
Die Zeit sollte auch für die Suche nach einem privaten Betreiber des Freibades genutzt werden. Denn auch die Betriebskosten sind bislang noch nicht in einem Haushaltsentwurf zu finden. Erfreulich, dass zumindest diese Idee, die wir als CDU-Fraktion schon in der letzten Legislatur eingebracht haben, aufgegriffen wurde.
Mario Czajas Angebot steht weiterhin, auch Bundesmittel für die Finanzierung des Freibads in den Bezirk zu holen. Bislang wurde von diesem Angebot vom Bezirk kein Gebrauch gemacht. Ich finde dies eine vertane Chance angesichts der Schwierigkeiten, die bereits bei der Bereitstellung der vergleichsweise wenigen Planungsmittel in den letzten Wochen sichtbar wurden. Wollen wir hoffen, dass der teilweise vorgetragene Hochmut aus der Spitze des Bezirksrathauses nicht am Ende das Gesamtprojekt gefährdet. Wir werden weiterhin jeden Beitrag leisten, um den Bau des Kombibades wasserdicht zu machen.
Weitere Informationen:
Freibad in Marzahn-Hellersdorf
Marzahner und Hellersdorfer können für Freibadstandort abstimmen! – Frage der Finanzierung leider weiter offen!
Infoseite zum Freibad Marzahn-Hellersdorf
