Mit vielen anderen Akteuren setze ich mit seit Langem für die dringend benötigte Erweiterung der Platzkapazitäten und Verbesserung der Lernbedingungen an der Grundschule am Schleipfuhl ein.

Abhilfe sollte hier ein modularer Ergänzungsbau (MEB) schaffen. Bezüglich des Baubeginns wurden die Schüler, Lehrer und Eltern seit 2015 immer wieder vertröstet. Zur Freude der Schule bestätigte mir das Bezirksamt im September 2017 den Beginn der Baumaßnahme für die MEB im 2019.

Im Rahmen einer durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) durchgeführten Rundfahrt zur Besichtigung potentieller Standorte für die Errichtung von MEB, wurde kenntlich, dass an der südöstlichen Grundstücksgrenze entlang eine potentiellen Straßenbahntrasse gebaut werden solle und diverse Planungen dazu schon langjährig anhängig seien.

Die Senatsvertreter führten noch vor Ort aus, dass damit insbesondere die Errichtung eines MEB aufgrund der unklaren Planungssituation und der damit ggf. möglichen nicht hinreichend langen Standdauer des MEB abgelehnt wird und keine weiteren diesbezüglichen Planungen erfolgen.

Die dringend benötigte MEB ist damit vom Tisch. Durch das Bezirksamt wird nun die Möglichkeiten der Aufstellung von Schulcontainer bzw. der Errichtung einer Filiale an einem weiteren anderen Standort weiter entfernt von der Grundschule zum Schuljahr 2019/2020.

Als Bezirksverordneter für Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd und auch als Familienvater hat für mich die Schaffung dringend benötigter Schulplätze in unserem Kiez eindeutig Vorrang vor der Freihaltung einer möglichen Straßenbahntrasse. Dies insbesondere, weil es sich bei der geplanten Trasse um ein Vorhaben handelt, welches zeitlich u. a. auch aufgrund der Abhängigkeit von Vorläuferprojekten nicht im Ansatz eingeordnet und untersetzt werden kann.

Ich begrüße es daher sehr, dass sich Stadtrat Martin (CDU) gegenüber der Verkehrssenatorin der Grünen entschieden für den Bau der MEB an der Grundschule am Schleipfuhl ausgesprochen hat. Der Senat muss hier mit gemeinsamer Kraft des Bezirksamts und der BVV zum Umdenken gebracht werden.

Als CDU-Fraktion haben wir zudem einen Antrag für einen zügigen Bau der seit 2016 angekündigten MEB an der Grundschule am Schleipfuhl in die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf (BVV) im Juni eingebracht.

Statt einer schnellen Beschlussfassung als klarem Bekenntnis der BVV noch vor der Sommerpause haben leider die übrigen Fraktionen eine Überweisung und Diskussion im Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen vorgezogen.

Wir bleiben bei diesem Thema dennoch für die Schüler, Lehrer und Eltern am Ball.