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09.08.2018, 10:14 Uhr
Update Keine MEB an der Grundschule am Schleipfuhl

Die Grundschule am Schleipfuhl platzt aus allen Nähten. Zur Verbesserung der Lernbedingungen braucht es dringend ein zusätzliches Gebäude mit neuen Platzkapazitäten.

Die Planungen für die Errichtung eines modularen Ergänzungsbaus (MEB) haben sich trotz des jahrenlangen gemeinsamen Engagements aufgrund der Planung einer Tramtrasse vom S-Bahnhof Mahlsdorf zur Riesaer Straße leider erledigt. 

Gerne möchte ich Sie an dieser Stelle zur weiteren Entwicklung und aktuellen Lage für die Grundschule am Schleipfuhl informieren.
 

Mit vielen anderen Akteuren setze ich mit seit Langem für die dringend benötigte Erweiterung der Platzkapazitäten und Verbesserung der Lernbedingungen an der Grundschule am Schleipfuhl ein.

Abhilfe sollte hier ein modularer Ergänzungsbau (MEB) schaffen. Bezüglich des Baubeginns wurden die Schüler, Lehrer und Eltern seit 2015 immer wieder vertröstet. Zur Freude der Schule bestätigte mir das Bezirksamt im September 2017 den Beginn der Baumaßnahme für die MEB im 2019.

Im Nachgang einer durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) am 13.02.2018 durchgeführten Rundfahrt zur Besichtigung potentieller Standorte für die Errichtung von MEB, wurde dann jedoch festgestellt, dass an der südöstlichen Grundstücksgrenze entlang eine potentiellen Straßenbahntrasse gebaut werden soll und diverse Planungen dazu schon langjährig anhängig sind. Diese Planungen waren dem Bezirk nach Auskunft des Schulstadtrats Lemm (SPD)  „anscheinend nicht bewusst“.

Auf Nachfrage unseres Stadtrats Johannes Martin (CDU)  teilte die grüne Verkehrssenatorin Günther zwischenzeitlich mit, dass der Bau der MEB trotz dieser Planung möglich sei. „Notwendig und möglich“ sei lediglich eine „gesicherte Querungsstelle“ für die Schüler zu schaffen. In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage meines Mahlsdorfer/Kaulsdorfer Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus, Mario Czaja,  vom 18.07.2018 heißt es wörtlich: "Die Möglichkeit einer MEB kann auf einem landeseigenen Grundstück westlich der freigehaltenen Trasse kurzfristig verfolgt werden."

Bildungssenatorin Scheres (SPD) lehnt den Bau der Grundschul-MEB in der Nähe einer solchen Tramtrasse jedoch dennoch ab. Die Senatorin hat daher die ursprünglich für die Grundschule am Schleipfuhl bereit gestellten Gelder längst anderweitig ausgegeben.

Der Bezirk selbst kann die Kosten der Errichtung der MEB jedoch nicht bezahlen. Der zuständige Schulstadtrat Lemm (SPD) und die Bezirksbürgermeisterin Pohle (Linke) haben sich daher nochmals an den Senat gewandt, um die Bildungssenatorin doch noch umzustimmen.

Ich bin sehr skeptisch, ob sich Senatorin Scheres umstimmen lässt und drücke im Interesse der Schüler, Lehrer und Eltern der Grundschule am Schleipfuhl die Daumen. Im Interesse unserer Kinder darf nicht aus rein ideologischen Gründen an einer überholten Planung festgehalten werden.

Für mich hat die Schaffung von Schulplätzen ganz klar oberste Priorität. Der Bau einer Schule ist wichtiger als die Planung einer Tram!

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung unterstütze ich daher alle Maßnahmen, die zu einer schnellen Erweiterung der Schulplatzkapazität und damit Verbesserung der Lernbedingungen an der Grundschule führen.
 

Weitere Informationen:

Keine MEB an der Grundschule am Schleipfuhl
Schriftliche Anfrage 18/15579

aktualisiert von Alexander J. Herrmann, 10.08.2018, 16:38 Uhr
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